Abgesichert ins Alter: Wer stabile Renten will, muss SPD wählen!
Am Dienstag hatte ich Hubertus Heil zu Gast in Kiel. Mit mehr als 60 Interessierten haben wir am Bootshafen darüber diskutiert, was wir politisch tun müssen, damit alle Menschen mit einem guten Gefühl in die Zukunft schauen können.
Für uns als Sozialdemokrat*innen steht fest: Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich darauf verlassen können, eine ordentliche Altersvorsorge zu haben. Richtschnur unserer Politik ist es, Lebensleistung anzuerkennen, Lebensrisiken abzusichern, Altersarmut zu bekämpfen und die Rente zukunftsfest zu machen.
Der Bundesarbeitsminister hat dabei zunächst einmal klar gemacht: Um Altersarmut effektiv vorzubeugen, brauchen wir auskömmliche Löhne. Daher werden wir uns für eine Erhöhung des Mindestlohns auf mindestens 12 Euro und eine stärkere Tarifbindung starkmachen.
In der nächsten Wahlperiode wollen wir die gesetzliche Rente als zentrale Säule der Alterssicherung weiter stärken. Wir stehen für eine dauerhaft stabile Rentenleistung und ein dauerhaftes Rentenniveau von mindestens 48 Prozent.
Wir lehnen eine weitere Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters ab, weil sie für viele, die nicht länger arbeiten können, eine Rentenkürzung bedeutet und ungerecht ist. Solidarität in der Alterssicherung bedeutet für uns zudem, dass auch die Selbstständigen, Beamt*innen, freien Berufe und Mandatsträger*innen der gesetzlichen Rentenversicherung angehören. Es ist an der Zeit, die Gesamtheit der Erwerbstätigen in die Rentenversicherung aufzunehmen und die Sondersysteme auf lange Sicht zu überwinden.
Es darf nicht sein, dass jemand wegen gesundheitlicher Beeinträchtigungen in Armut gerät. Wir werden daher die Armutsrisiken bei den heutigen Erwerbsminderungsrentner*innen verringern und für sie Verbesserungen erreichen. Wir wollen eine geschlechtergerechte Rente. Unterschiedliche Arbeitszeiten und familienbedingte Tätigkeiten bei den Renten werden wir gerechter behandeln. Langjährige Pflege von Eltern, Schwiegereltern oder anderen Familienmitgliedern dürfen sich nicht mehr negativ auf die Rente auswirken und die eigene Altersarmut bedeuten. Hier brauchen wir mehr Solidarität und Respekt vor dieser schweren Aufgabe.
Wir haben es kleinen und mittleren Unternehmen erleichtert, für ihre Beschäftigten in die betriebliche Altersversorgung einzusteigen. Unser ist Ziel ist, dass deutlich mehr Beschäftigte in einer betrieblichen Altersversorgung abgesichert sind. Eine ergänzende private Altersvorsorge ist kein Ersatz für die gesetzliche Rente. Doch um den Bürgerinnen und Bürgern eine attraktive private Altersvorsorge zu ermöglichen, setzen wir uns für ein neues standardisiertes Angebot ein, das kostengünstig ist, digital und grenzüberschreitend und (nach schwedischem Vorbild) auch von einer öffentlichen Institution angeboten wird.
Als Kinder freuen wir uns darauf, älter zu werden. Dieses Gefühl soll das ganze Leben anhalten. Dafür brauchen wir die Gewissheit, auch im Alter finanziell abgesichert zu sein. Für stabile Renten zu sorgen ist eine wichtige Zukunftsmission für die SPD. Dafür brauchen Olaf Scholz als Kanzler und so engagierten sozialdemokratischen Minister*innen wie Hubertus Heil.
