Zusammenhalt & Zukunft: Bilanz 2017-2020 der SPD-Bundestagsfraktion

Zwei Dinge haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch während der Pandemie-Zeit nicht aus den Augen verloren: Die Krise hat uns darin bestätigt, wie wichtig ein starker und handlungsfähiger Sozialstaat ist, der den Menschen zur Seite steht und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärkt. Gleichzeitig wissen wir: Gerade in Krisenzeiten müssen wir unseren Blick in die Zukunft richten – bei Bildung und Betreuung, bei Digitalisierung, Klimaschutz und bei der Mobilitätswende. Ein handlungsfähiger Sozialstaat und Investitionen in die Zukunft – beides ist wichtig, nicht nur, um gut durch die Krise, sondern auch dauerhaft gestärkt aus ihr herauszukommen.
In der vorliegenden Bilanz geben wir nicht nur einen Überblick, was die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag in den vergangenen drei Jahren alles erreicht hat, sondern auch, welche Werte und Überzeugungen uns leiten.
Zusammenhalt und Zukunft – diese Leitmotive werden auch weiterhin Richtschnur unserer Politik sein.

Die Krise meistern

Die Corona-Krise ist eine der größten Herausforderungen in der Geschichte der Bundesrepublik. Seit Beginn der Pandemie hat der Bundestag weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit zu schützen, die Auswirkungen auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. Außerdem haben wir ein umfangreiches Konjunkturprogramm beschlossen. Es stärkt die Binnennachfrage und die Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft und hilft denjenigen, die von der Krise besonders betroffen sind.

Soziale Sicherheit

Wir stärken den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Mit einem Sozialstaat, der für die Menschen da ist: für Eltern und ihre Kinder, für die junge Generation genauso wie für Rentnerinnen und Rentner, für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen genauso wie für Patientinnen und Patienten sowie für Menschen mit Behinderungen.

Schutz und Chancen im Wandel

Wir stärken die Beschäftigten und ihre Familien und sorgen dafür, dass sie am Ende des Monats mehr Geld im Portemonnaie haben. In einer Arbeitswelt, die sich durch Globalisierung, Digitalisierung und Strukturwandel verändert, kümmern wir uns um mehr Sicherheit und neue Chancen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Zukunft sichern

Wir investieren in die Zukunft:
in Klimaschutz und Digitalisierung, in die Energie- und Mobilitätswende, in Bildung, Forschung, Kultur und Infrastruktur. Wir gestalten den ökologischen und den digitalen Wandel und legen Grundlagen für eine zukunftsfähige Wirtschaft und
die Arbeitsplätze von morgen. Bei all dem achten wir auf eine gerechte Finanzierung.

Starker Rechtsstaat

Ein starker Rechtsstaat ist die Grundlage für eine gerechte und demokratische Gesellschaft, die in Freiheit und Sicherheit leben kann.

Verantwortung in der Welt

Egal, ob es darum geht, unseren Wohlstand zu erhalten, Frieden und Sicherheit zu wahren oder den Klimawandel zu begrenzen: Mehr denn je sind wir auf eine enge internationale Zusammenarbeit angewiesen – in Europa und weltweit. Deutschlands Interesse und Verantwortung besteht deshalb darin, den Zusammenhalt in Europa und den Multilateralismus in der Weltpolitik gegen Fliehkräfte zu verteidigen.

 

Die komplette Bilanz finden Sie hier: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/web-a5-spdbf-bilanz-168s-202012.pdf