Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals nicht in Frage stellen!
Zur Kritik meiner grünen Bundestagskollegin Claudia Müller an den Kostensteigerungen beim Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals:
Ich schätze Frau Müller für ihren pragmatischen Ansatz beim Thema Schifffahrt. Beim Nord-Ostsee-Kanal finde ich ihre Kritik aber in Teilen unangebracht. Hier lohnt es sich, genauer hinzuschauen. Ja, es wird teurer als ursprünglich geplant und es wird auch länger dauern. Das liegt auch daran, dass die Anregungen und Forderungen der Umweltverbände schon früh eingebunden worden sind. Ohne einen solchen Konsens würden wir deutlich mehr Zeit verlieren: Die Umweltverbände würden nach Planfeststellungsbeschluss klagen. Das würde zu mehrjährigen Zeitverzögerungen, zu nachträglichen Umplanungen und zu deutlich höheren Kostensteigerungen führen. Deswegen ist die Planung im Konsens ein Erfolgsmodell. Auch aus umweltpolitischer Sicht ist ein klares Bekenntnis zum NOK wichtig. Das würde ich mir auch von den Grünen wünschen. Wir wollen schließlich verhindern, dass Reedereien die 460 Kilometer Umweg über das Skagerrak nehmen und die Umwelt entsprechend stärker belasten, weil sie mit dem NOK nicht sicher planen können.
Ich erwarte natürlich, dass das BMVI uns Parlamentarier künftig besser über die Maßnahmen am NOK informiert. Deswegen habe ich mich als zuständiger SPD-Berichterstatter im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages schon im November 2018 zusammen mit Finanzstaatssekretärin Bettina Hagedorn direkt beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt in Brunsbüttel über den Stand der dortigen Baumaßnahmen informiert und meine Erwartungen an ein effizientes Projektmanagement deutlich gemacht. Zu einer ehrlichen Debatte gehört aber auch, dass Kostensteigerungen bei Großprojekten nicht immer nur durch Fehlverhalten von Behörden oder Politik entstehen und sich auch nicht im Vorfeld exakt vorhersagen lassen.