Bundestag direkt: Jahresrückblick
Liebe Leserinnen und liebe Leser,
ein turbulentes, ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende entgegen: Am Jahresanfang haben wir noch um die Regierungsbeteiligung gerungen. Im Wahlkreis haben wir dazu leidenschaftlich, kontrovers, aber auch respektvoll diskutiert. Ich danke allen, die sich an der Diskussion beteiligt haben.
Mittlerweile liegen acht Monate Regierungsarbeit hinter uns. In dieser kurzen Zeit haben wir viele Gesetze beschlossen, die das Leben vieler Menschen ganz konkret besser machen. So haben wir die Krankenversicherungsbeiträge für Beschäftigte gesenkt. Erstmals wird es eine flächendeckende Teilfinanzierung von Kindertagesstätten vom Bund geben. Wir schaffen einen sozialen Arbeitsmarkt und wollen, dass der Bund auf Dauer den sozialen Wohnungsbau und die Infrastruktur in den Kommunen fördert. Besonders stolz macht es mich, dass der rabiate Personalabbau beendet worden ist, der jahrzehntelange den Staat geschwächt hat. In vielen Bereichen schaffen wir neue Stellen und wandeln befristete Stellen in unbefristete Beschäftigungsverhältnisse um. Allein im Haushalt 2019 wurden fast 9000 neue Stellen geschaffen. Es bedarf einer großen Kraftanstrengung, diese Stellen zügig zu besetzen.
Im Herbst habe ich als Berichterstatter für Planungsbeschleunigung federführend an einem Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren gearbeitet. Ich bin froh, dass es uns als SPD gelungen ist, Bürgerbeteiligung zu erhalten und auszubauen, um Planungsverfahren zu beschleunigen.
Im Wahlkreis blicke ich auf viele Veranstaltungen und Begegnungen zurück. Seit Herbst biete ich zusätzlich zu den regelmäßigen Sprechstunden in meinem Bürgerbüro in unterschiedlichen Stadtsteilen oder Orten vonKiel Bürgersprechstunden und Bürgergespräche an. Dieser Austausch hil mir in meiner parlamentarischen Arbeit sehr. Gerade das offene, ehrliche Wort und der Dialog motivieren mich in meiner Arbeit – danke dafür!
In den vergangenen Monaten konnten wir in Kiel zeigen, dass „rote“ und „grüne“ Themen gut zusammenpassen. Mit der Aktion „Radfahren verbessern“ und der SPD-Umweltwoche konnten wir wichtige Akzente setzen.
Ich bin mir sicher, dass wir mit mehr Mut, Leidenschaft und Solidarität 2019 eine bessere Stimmung und mehr Menschen erreichen können.
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